Zensursula im Wahlkampf

Die gute Frau lügt was das Zeug hält. Man kann keine Kipo einfach so anklicken, man muss sie – mit einiger krimineller Energie – suchen. Und nein, man kann Seiten nicht wirksam sperren. Und nein, damit wird keine Straftat verhindert. Und nein, andere Länder schaffen das auch nicht. Man beachte wie sie das Wort “Informationsfreiheit” betont, als ob es etwas ekliges wäre. Und Internetnutzer, die für die Freiheit sind, sind alle Linke. Wow, Frau von der Leyen, Lagerwahlkmapf machen doch nur die völlig verzweifelten.

Wie sie den linken Arm hebt und sagt “das Recht gilt offline wie online”, das erinnert mich.. ach so, nein, keine Vergleiche mehr.

Und wer es noch nicht verstanden hat: Es geht mir nicht darum KiPo schön zu reden. Es geht darum, dass dies als Anlass genommen wird die Informationsfreiheit einzuschränken. Als ob jedes Paket und jeder Brief aufgemacht werden, weil ja eine Videokassette mit verbotenen Inhalten drin sein könnte.

Eine Demokratie kann nur funktionieren wenn es Bereiche gibt, die der Staat nicht kontrolliert. Es gibt genügend andere Mittel, Kinderpornographie zu verhindern oder zu verfolgen. Geheimnisvolle Listen die von keinem demokratischen Gremium mehr kotrolliert werden, sind der fahscle Weg.

Im übrigen muss man auch sehen, dass das Thema künstlich hochgepuscht wird: Keine andere Verbrechensart, im übrigen auch nicht Kindesmisshandlungen, die zahlenmäßig ein viel größeres Problem sind, bekommt soviel Aufmerksamkeit und Verfassungsbrüche (ok, Terroristen kanen auch in den Genuß).

Danke an netzpolitik.org

3 thoughts

  1. Habe es nicht geschafft, dass Video bis zum Ende anzusehen. Habe mir größte Mühe gegeben aber der Ekel war zu groß.

  2. Konnte es mir auch nicht ansehen. aber den besten part fand ich für “50€ oder 90€” 😀

  3. Meine Guete, das kann man wirklich kaum bis zum Schluss durchhalten … die Kreuzritter(innen) sind wieder da. So eine ueble Propaganda ist unglaublich. Diese Frau hat sich vollkommen in ihren Wahn verrannt – das macht wirklich Angst. Magda Goebbels konnte in einer Welt ohne Nationalsozialismus nicht leben und loeschte ihre gesamte Familie aus – ob Zensursula wohl das gleiche macht wenn sie in einer Welt der Informationsfreiheit weiterleben muss? Ups! Sorry – man soll ja nicht solche boesen Vergleiche machen … das soll ja am besten alles totgeschwiegen werden, was “damals” passiert ist.
    Ja, auch ich finde KiPo schrecklich, aber mit dem Sperren von Internetseiten wird es nicht aufhoeren. Aber hier wird eindeutig ein Thema vorgeschoben um zu rechtfertigen, dass sich die deutsche Regierung dem Orwellschen Staat, wie in “1984” anschaunlichst dargestellt, legitim immer mehr naehern kann.

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