Proteste in Bangkok ebben ab – aber für wie lange?

Ich war am Sonntag in der Innenstadt, um mir ein Bild von den Demonstrationen zu machen (man kann mehr dazu in meinem Podcast hören, und sah einige hundert am Victory Monument. Gestern und heute waren es wohl schon weniger, und trotzdem ließ sich die Armee dahingehend provozieren, die Demonstranten als bezahlte Protestler zu bezeichnen und vor allem ausländische Medien anzugehen.

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Nun ist es in der Tat so, dass im Gemenge der Demonstranten auch so genannte Red-Shirts, also Anhänger der gestürzten Pheu-Thai-Regierung sind, aber die Frage ist, wie groß der Anteil ist.

Heute wurde publikumswirksam im Foreign Correspondent Club der ehemalige Erziehungsminister Chaturon Chaisang festgenommen. Er war untergetaucht, sagte er wolle nicht der Armee Reporten sondern sich lieber festnehmen lassen. Das ist dann auch vor laufenden Kameras geschehen. Eine Begründung warum er aus seinem Versteck kam war übrigens interessant: Weil die Junta jetzt das so genannte Royal Endorsement hat, ist sie legalisiert.

Auch heute gab es wieder Festnahmen von Kritikern, andere wurden aber auch wieder frei gelassen. Es ist unklar, ob das der Einschüchterung dient, oder der Um-Erziehung, wie auf Twitter zu lesen war.
Das Eis für mich wird auch dünner, es wurde wiederholt von der Armee darauf hingewiesen, dass man keine Gerüchte streuen darf und bei Kommentaren aufpassen darf. Was das heißt liegt im Ermessen der Armee, Verstöße werden vor einem Militärgericht verhandelt.

So liest sich das dann offiziell:

In compliance with the National Council for Peace and Order (NCPO)’s instruction, Permanent Secretary for ICT Surachai Srisarakham stated that over 200 sites on the internet had thus far been terminated by the ICT Ministry due to inappropriate contents and tendency to stir up social conflicts. He affirmed that a constant watch would be kept over people’s use of the internet and social media by a newly-established committee, which was made up of officials from the ICT Ministry, the National Broadcasting and Telecommunications Commission, the Royal Thai Army and the Royal Thai Police.

The ICT Ministry has also drawn up the national internet gateway project, to be supervised by TOT and CAT Telecom, as a long-term measure to eradicate provocative online materials. The new project is believed to facilitate the inspection of suspicious websites and the blocking of viewers’ access to prohibited contents.

Wir haben immer noch eine Ausgangssperre von 10pm bis 5am, und CNN und BBC werden immer noch nicht übertragen. Übers Internet können aber beide Sender aufgerufen werden.

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