Eben gelesen bei Curious Creatures:
In ihrem Grußwort zum 57. Deutschen Anwaltstag in Köln am 26. Mai 2006 stellte Justizministerin Brigitte Zypries eine Änderung bei den Abmahnkosten in Aussicht:
“Wir werden deshalb bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen den Gegenstandswert präziser regeln und auch deckeln: Einfach gelagerte Fälle mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung dürfen nicht mehr als 50 bis 100 Euro für Abmahnung und Anwalt nach sich ziehen.”
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Ich frage mich, warum es ein Naturgestezt zu sein scheint, dass die Politik Jahre braucht, entwicklungen zu erkennen. Blockt den Erkenntnisstrom die Bürokratie ab? Münte war ja schon peinlich neulich mit der Einsicht, dass wohl Praktikanten für den Aufschwung sorgen.